Allgemeine Geschäftsbedingungen
MIAMI TEX
Inh. Peter M. Hoppe
Rudolf-Diesel-Str.21
85521 Riemerling
Präambel
Peter M. Hoppe, - im Folgenden „MIAMI TEX“ -, betreiben im Internet unter der URL http://www.miamitex.de einen Web-Shop für den Verkauf von Textilien, Veredelung und Werbesysteme... Für die Verfügbarkeit der Internetpräsenz sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge wird keine Gewähr übernommen.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen haben Geltung für alle Rechtsgeschäfte zwischen MIAMI TEX und den Kunden bzw. Partner. Sie werden durch Nutzung des Angebotes oder einer Dienstleistung von MIAMI TEX akzeptiert.
§ 1 - Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Web-Shops MIAMI TEX. Sie werden durch Aufruf, Nutzung oder download eines Angebotes oder einer Dienstleistung von MIAMI TEX akzeptiert. Die Geschäftsbedingungen sind jederzeit abrufbar.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden und Partnern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit MIAMI TEX keine Anwendung. Dies gilt auch in dem Fall, dass MIAMI TEX den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kunden oder Partnern nicht ausdrücklich bzw. seine Leistung ohne Widerspruch erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde, Partner für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Ist der Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender allgemeiner Geschäftsbedingungen die gesetzlichen Bestimmungen.
Abweichende Geschäftsbedingungen werden nur anerkannt, wenn ihre Anwendung von MIAMI TEX schriftlich bestätigt wurde.
§ 2 - Vertragsschluss
Die Angebote von MIAMI TEX sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes an den Kunden, Partner dar.
Die Darstellungen im online- Shop sind ein unverbindliches online- Angebot und stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Die Preisangaben erfolgen sämtlichst inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das Angebot von MIAMI TEX variiert. Es besteht daher kein Rechtsanspruch auf ständige Verfüg- und Lieferbarkeit der jeweiligen Artikel.
Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes erfolgt durch MIAMI TEX durch Zusendung der bestellten Ware. Abweichend hiervon ist auch eine Annahme durch separate E-Mail möglich, nicht jedoch durch die Eingangsbestätigung oder Bearbeitungshinweis, welcher per E-Mail erfolgt.
Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung sowie sämtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben die Waren im Eigentum von MIAMI TEX.
Bei Auslandslieferungen ist der Kunde, Partner verpflichtet, eventuell erforderliche Anmeldungen und Genehmigungen rechtzeitig und auf eigene Kosten zu beschaffen und fällige Zölle zu entrichten.
Für durch Nichterfüllung dieser Verpflichtung entstehende Schäden und dadurch eingetretener Verzug hat der Kunde zu haften.
§ 3 - Fälligkeit und Zahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt nach Wahl des Kunden. Die verschiedenen angebotenen Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Internetseite unter „Zahlungsarten“ einzusehen und im Bestellprozess wählbar. Die Zahlung per Nachnahme ist ausschließlich im Innerdeutschen Versand möglich. MIAMI TEX ist berechtigt, im Einzelfall eine Zahlungsart zu akzeptieren bzw. auszuschließen.
Während des Zahlungsverzuges hat der Kunde jede Fahrlässigkeit zu vertreten und haftet auch für Zufall. Die Geltendmachung weiterer Schäden behält sich MIAMI TEX ausdrücklich vor.
§ 4 - Lieferung
Die Waren werden von MIAMI TEX an die vom Kunden, Partner mitgeteilte Lieferadresse übersandt. Die Lieferfrist wird in der separaten Bestellbestätigung die der Kunde, Partner erhält ausgewiesen und ist unverbindlich.
Ist die Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, wird der Verbraucher unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.
§ 5 - Rücksendekosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 6 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
Widerrufsrecht für Verbraucher (§13 BGB)
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.
Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
MIAMI TEX
Inh. Peter M. Hoppe
Rudolf-Diesel-Str. 21
85521 Riemerling
Fax: +49(0)89 - 726 348 39
E-Mail: info@miamitex.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde. Ende der Widerrufsbelehrung.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 - Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Sollte eine Nacherfüllung durch Vorlieferanten von MIAMI TEX nicht möglich sein, so werden die gegenseitigen gewährten Leistungen zurückgewährt. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
MIAMI TEX haftet grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung einer Vertragspflicht.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitere Ansprüche des Kunden, Partners und Schadensersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns oder sonstiger Vermögensschäden sind ausgeschlossen. MIAMI TEX haftet für offensichtliche Mängel und Transportschäden, sowie der Kunde solch Mängel unverzüglich MIAMI TEX mitteilt. Hinterlässt der Kunde, Partner die unverzügliche Mängelrüge, verliert er seine Ansprüche gegen MIAMI TEX.
Bezüglich der Darstellung der Ware im Web-Shop und der tatsächlichen Beschaffenheit kann es zu unwesentlichen Farb- und Maßabweichungen kommen, welche keinen Mangel darstellen.
MIAMI TEX ist berechtigt, die Nacherfüllung in Form von Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu leisten. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde, Partner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 8 - Datenschutz
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Bei einer Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung von unserem Newsletter. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an info@miamitex.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
MIAMI TEX
Inh. Peter M. Hoppe
Rudolf-Diesel-Str. 21
85521 Riemerling
Tel. +49(0)89 - 726 348 30 begin_of_the_skype_highlighting +49(0)89 - 726 348 30 end_of_the_skype_highlighting
Fax: +49(0)89 - 726 348 39
E-Mail: info@miamitex.de
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Cookies Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schade n an und enthalten keine Viren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies.
§ 9 - Urheberrecht
Dem Kunden, Partner ist bekannt, dass MIAMI TEX Rechtsinhaber der Urheberrechte an den Inhalten des Web-Shops ist.
§ 10 - Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Geltung von UN- Kaufrecht sowie eine Rückverweisung auf ausländisches Recht ist ausgeschlossen. Sofern die Vertragsparteien Kaufleute sind, ist das Gericht am Sitz von MIAMI TEX zuständig, sofern kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
Hinweis: Unternehmen, die Leistungen selbständiger Künstler in Anspruch nehmen, müssen an dem gesetzlich geregelten Meldeverfahren der Künstlersozialkasse teilnehmen. Für die Insanspruchnahme selbständiger Design-Leistungen ( bsw. Werbe- und Webdesign) ist die Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu entrichten.
Riemerling 01.10.2010
